Aktuelle Neuigkeiten aus meiner politischen Arbeit als Landtagsabgeordnete
Am 27. Juli war ich mit Martin Dulig in meinem Wahlkreis aus dem Vogtland unterwegs. Zuerst haben wir das Familienunternehmen BB Beton und Bauwaren in Mühltroff besichtigt. Dort werden Fertigteile aus Beton hergestellt. Da ist handwerkliches Geschick und viel Erfahrung notwendig. Danach sind wir zum SachsenDruck nach Plauen gefahren. Der Geschäftsführer Ralf Fischer ist ein engagierter Unternehmer mit klarer Haltung, der die Druckerei aus der Insolvenz gekauft hat. Mit allen Beteiligten haben wir über ihre Arbeit und die aktuellen Probleme wie den Fachkräftemangel gesprochen. Ich bin dankbar für die Menschen aus dem Vogtland und der Region, die sich für den ländlichen Raum engagieren und ihn lebenswert machen!
Zusammen mit Petra Köpping habe ich am 24. Juli die Kindertagesstätte „Sonnenschein“ in Plauen besucht. Diese integrative Einrichtung war bereits Teil des Bundesprogramms “Sprach-Kitas” für alltagsintegrierte sprachliche Bildung und ist eine der größten Kindertagesstätten der Volkssolidarität. Mit den Leiterinnen und dem Geschäftsführer der Volkssolidarität Vogtland wurde über die Qualität der Ausbildung von Erziehern und Erzieherinnen sowie über die personelle Situation in der Einrichtung gesprochen. Ich will, dass die Kindertagesstätten in Sachsen und dem Vogtlandkreis auch in Zukunft gestärkt werden. Damit das Erlernen des sozialen Miteinanders beim Spielen auch gewährleistet ist, braucht es gut ausgebildetes Personal. Der Fokus liegt auf einer anhaltenden Verbesserung des Betreuungsschlüssels.
Mit großer Freude habe ich auch dieses Jahr in meiner Rolle als Vizepräsidentin der Sächsischen Landesvereinigung für Gesundheitsförderung die 2. Verleihung des 8. Sächsischen Kinder-Garten-Wettbewerbs am 16.04 mit einem Grußwort eröffnet. Bereits im Sommer 2023 wurden im Rahmen des Wettbewerbs 27 Preisträger ausgezeichnet. Mit der jetzigen Verleihung wurden die 10 Kindergärten geehrt, die ihre Projekte in besonderer Art und Weise vorangebracht und weiterentwickelt haben. Unter dem Motto „Unser Kinder-Garten – Natur als Entwicklungsraum“ durfte ich im Anschluss mit Herrn Gerald Heinze, Leiter der Abteilung der Kindertagesbetreuung im Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, die Sieger des Wettbewerbs beglückwünschen. Ich bedanke mich bei allen Teilnehmern sowie allen Gästen für den schönen Tag in Dresden.
Foto: © André Wirsig im Auftrag der SLfG
Am 25. März habe ich gemeinsam mit Martin Dulig, Carlos Kasper und Tanja Turki in der Agrargenossenschaft Theuma-Neuensalz mit Beteiligten aus der Landwirtschaft, dem Handwerk und dem Mittelstand gesprochen. Die Gespräche waren von großer Ernsthaftigkeit geprägt. Es ist mir bewusst, dass viele der Anwesenden mit Unzufriedenheit und Sorgen zu kämpfen haben. Daher ist es mir wichtig, dass wir uns weiterhin miteinander austauschen, unsere Entscheidungen transparent erklären und niemals den Dialog scheuen. Nur durch konstruktive Gespräche können wir gemeinsam Lösungen finden. Vielen Dank an alle, die das Treffen möglich gemacht und sich beteiligt haben.
Gemeinsam mit Matthias Ecke und Axel Markert durfte ich am 7. März am Podium der FES Sachsen Platz teilnehmen, um den Einfluss der Europapolitik auf unsere Region zu beleuchten. Von positiven Auswirkungen bis hin zu Hürden haben wir alle Facetten durchleuchtet und diskutiert, damit wir es zukünftig noch besser machen können. Ein herzlicher Dank geht an die Friedrich-Ebert-Stiftung Sachsen für die exzellente Organisation und die rund 30 Gäste, die mit ihren Fragen und Ansichten die Veranstaltung bereichert haben.
Ich bin am 1. März beim Jugendpolitischen Forum der evangelischen Jugend aus Sachsen in Dresden dabei gewesen! Ein Abend voller inspirierender Gespräche und wertvoller Informationen liegt hinter mir. Der Austausch mit jungen Menschen bedeutet mir als Landtagsabgeordnete für Kinder und Jugendpolitik immer viel. Solche Veranstaltungen sind vor allem für junge Heranwachsende gerade jetzt wichtig, um Fragen für alle 16-Jährigen zur Europawahl am 9. Juni zu beantworten. Für sie besteht die Möglichkeit zum ersten Mal ihre Stimme abgeben zu dürfen.
Als Landtagsabgeordnete war ich zu einem tollen Abend mit starken Frauen in der Politik aus dem Vogtland eingeladen. Der Höhepunkt des Abends war zweifellos der Film “Frauen in Landschaften”. Nach der Vorführung hatten wir die Gelegenheit, in einer Podiumsdiskussion in einen regen Austausch über den Alltag und unsere Arbeit zu kommen. Eine wirklich gelungene Veranstaltung, die die Vielfalt und Stärke der Frauen in den Fokus rückte. Herzlichen Dank für die Einladung an die Organisatoren Anett Gräf und @wir_sind_plauener Lars Buchmann, die Gleichstellungsbeauftragten des Vogtlandkreises und von Plauen.
Die Entscheidung von Unilever Deutschland, 80 Vollzeitstellen im Auerbach’s Suppenwerk abzubauen, was einem Abbau von 50% der Belegschaft entspricht, ist für uns inakzeptabel.“ Die Gewerkschaft NGG hat zu Recht die Forderung „Alle bleiben an Bord“ erhoben, und wir unterstützen diese Forderung ausdrücklich. Wir fordern Unilever Deutschland dazu auf, die geplante Stellenstreichung in Auerbach zu überdenken und stattdessen gemeinsam mit den Beschäftigten nach alternativen Lösungen zu suchen. Es ist an der Zeit, die soziale Verantwortung ernst zu nehmen und die Zukunft der Menschen vor Ort nicht leichtfertig aufs Spiel zu setzen.
Als familienpolitische Sprecherin möchte ich jede Form einer Familie unterstützen. Alleinerziehend zu sein ist dabei eine besondere Herausforderung. In Sachsen gibt es ein Netzwerk (Alisa), das Alleinerziehende mit seinen Angeboten sachsenweit unterstützen möchte. Ich habe mich am 06. Februar 2024 mit den Verantwortlichen des Familienverein Groß und Klein in Chemnitz getroffen. Sie sind Teil dieses Netzwerkes und bieten für Mittelsachsen inklusive des Vogtlandkreises einen Treff für Alleinerziehende an. Gern möchte sich der Verein mit anderen Vereinen im Vogtlandkreis vernetzen. Wer gern gemeinsame Projekte mit Familien und/oder Alleinerziehenden plant oder jemanden kennt, der Rat und Hilfe bei dem Thema alleinstehend mit Kind sucht, kann sich an alisa-sachsen.de wenden.
Inspirierende Einblicke habe ich am 25. Januar bei meinen Besuche bei der Caritas Vogtland, dem Pflegenetzwerk des Vogtlandkreises und einem engagierten Frauenstammtisch in Plauen erhalten.
Zusammen mit der Landtagsabgeordneten Simone Lang, der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, war ich zu den verschiedenen Termin unterwegs und konnte so das vielfältige soziale Engagement und den Austausch innerhalb der Gemeinschaft stärken und aufzeigen.
Es gibt schwierige Themen, die leider oft nicht die Aufmerksamkeit erhalten, die sie verdienen. Gewaltschutz ist ein ernstes Anliegen, das oft auch die Kleinsten betrifft. Wir haben über Prävention, Aufklärung und die Sensibilisierung dieses wichtigen Themas gesprochen. Als Landtagsabgeordnete möchte ich die Landesarbeitsgemeinschaft als Interessenvertretung der Beratungsstellen gegen Häusliche Gewalt und Frauenschutzeinrichtungen weiterhin gern unterstützen. Danke an Frau Rechenberg für diesen bedeutenden Austausch! Erfahrt mehr über die Landesarbeitsgemeinschaft unter https://gewaltfreieszuhause.info/. Zusammen setzen wir uns für eine sichere Zukunft ein!
Am 12. Dezember war ich zur Unterstützung der Mitarbeiter der Firma KSG in Gornsdorf. Viele Beschäftigte des Unternehmens sind Mitglied in der Gewerkschaft IG Metall und haben das Ziel für Ihre gute Arbeit auch einen guten Lohn durch Tarifbindung zu erhalten. Dafür bekommen sie meine volle solidarische Unterstützung! Guter Lohn für gute Arbeit! Mehr Wert mit Tarif ist eine Aussage, die ich als Landtagsabgeordnete zu 100 % vertrete!
Der Bundestagsabgeordnete Detlef Müller (SPD) und die Landtagsabgeordnete Juliane Pfeil (MdL) freuen sich, bekannt zu geben, dass der Landkreis Vogtlandkreis im Rahmen des Förderprogramms zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze (Gigabit-Richtlinie 2.0) erhebliche finanzielle Unterstützung erhält. Im Auftrag des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr wurden zwei vorläufige Zuwendungsbescheide für Breitbandausbauprojekte im Vogtlandkreis ausgestellt.
Für den Landkreis Vogtlandkreis – Aktennummer 832.6/10-23 04SN30256:
● Gesamtkosten: 67.698.000,00 Euro
● Bundesförderung prozentual (Förderquote): 60 %
● Bundesförderung Betrag: 40.618.800,00 Euro
● Investition in unterversorgte Adressen in den Gemeinden Bergen, Grünbach, Muldenhammer, Theuma, Tirpersdorf und Werda sowie in den Städten Bad Elster, Adorf/Vogtl, Klingenthal, Markneukirchen und Schöneck/Vogtl.
Für den Landkreis Vogtlandkreis – Aktennummer 832.6/10-23 04SN30409:
● Gesamtkosten: 95.589.000,00 Euro
● Bundesförderung prozentual (Förderquote): 60 %
● Bundesförderung Betrag: 57.353.400,00 Euro
● Investition in unterversorgte Adressen in den Gemeinden Limbach, Neumark, Pöhl, Rosenbach/Vogtl., Steinberg und Weischlitz, sowie in den Städten Elsterberg, Lengenfeld, Pausa-Mühltroff und Treuen.
Diese erheblichen Mittel werden dazu beitragen, die Breitbandversorgung in diesen Regionen deutlich zu verbessern und eine zukunftsweisende Infrastruktur für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen im Vogtlandkreis zu schaffen.
Die Projektleitung liegt in den bewährten Händen von Frau Marion Päßler, die bei Fragen zum Projekt unter folgenden Kontaktdaten erreichbar ist:
Frau Marion Päßler
Anschrift: Postplatz 5, 08523 Plauen
Tel: 037413001070
E-Mail: paessler.marion@vogtlandkreis.de
Die Abgeordneten Detlef Müller und Juliane Pfeil stehen für Rückfragen zur Verfügung und unterstützen aktiv die Umsetzung dieser bedeutenden Infrastrukturprojekte im Vogtlandkreis.
Zu Beginn des Novembers konnte ich der Fördermittelübergabe des SMS an die Behindertenwerkstatt der Lebenshilfe in Reichenbach beiwohnen. Das Sozialministerium unterstützt den Neubau der Werkstatt für behinderte Menschen in Reichenbach mit einer großzügigen Förderung in Höhe von 6,8 Millionen Euro. In dieser Werkstatt sind derzeit 277 Menschen mit geistigen und/oder Mehrfachbehinderungen in verschiedenen Tätigkeitsbereichen beschäftigt.
Diese Investition ist ein bedeutender Schritt in der Förderung von Investitionen im Bereich der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Der Neubau wird modernste Produktions- und Arbeitsbedingungen schaffen, um Menschen mit Behinderung zeitgemäße Arbeitsmöglichkeiten zu bieten.
Ich bin begeistert über dieses Projekt und möchten mich bei allen Beteiligten bedanken, die sich für die Realisierung dieses Vorhabens eingesetzt haben. Die Werkstätten haben eine Zukunft, und dank dieser großzügigen Unterstützung werden Menschen mit Behinderungen hervorragende Möglichkeiten im Vogtland geboten.
Ich war am 24. Oktober von der Oberbürgermeisterin der Stadt Zwickau zum Gespräch „Mehr Frauen in die Kommunalpolitik – Du kannst das auch!“ herzlich eingeladen. Es war ein toller Nachmittag mit vielen Schülerinnen und jungen Frauen, die sich aktiv für die Politik interessieren. Es ist mir immer wieder eine Freude mit engagierten Menschen ins Gespräch zu kommen, die ihre Region aktiv mitgestalten möchten. Gern habe ich Fragen im Rahmen meiner politischen Arbeit beantwortet und mein Wissen sowie meine Erfahrungen mit allen Zuhörerinnen geteilt. Ich bedanke mich bei Frau Oberbürgermeistern Constance Arndt und Gleichstellungsbeauftrage Ulrike Lehmann.
Ende August ist die Unterschriftensammlung zum Volksantrag “5 Tage Bildungszeit für Sachsen” gestartet. Es werden 40.000 Unterschriften benötigt. Nur die Bundesländer Bayern und Sachsen haben keinen gesetzlich geregelten Anspruch auf Bildungszeit. Die Beschäftigten anderer Bundesländer haben die Möglichkeit 5 Tage bezahlter Freistellung für ihre individuelle Weiterbildung zu erhalten! Dies soll nun auch in Sachsen eingeführt werden. Mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Carlos Kasper unterstütze ich das Bündnis “5 Tage Bildungszeit für Sachsen”. Bildungsurlaub ist dabei zusätzlicher Urlaub neben dem gesetzlichen Erholungsurlaub, der vom Arbeitgeber gewährt werden muss. Jede Unterschrift für die Einführung der Bildungszeit für Arbeitnehmer zählt! https://www.zeit-fuer-sachsen.de/
Ein Tag voller Freude und Gemeinschaftssinn in Adorf! Am 31.07.2023 hatte ich die Ehre, an der Grundsteinlegung des Erlebniszentrum Perlmutter teilzunehmen.
Es ist wunderbar zu sehen, wie engagierte Akteure aus verschiedenen Bereichen gemeinsam für den Ausbau und Erhalt der Attraktivität des Vogtlandes arbeiten, um unsere Region noch schöner zu gestalten.
Besonders möchte ich Bürgermeister Rico Schmidt danken, der mit seiner Führung und Vision diesen besonderen Tag ermöglicht hat. Die Verwendung einer Zeitkapsel zeigt, wie sehr uns die Geschichte unserer Gemeinschaft am Herzen liegt und wie wir den kommenden Generationen etwas Bedeutendes hinterlassen wollen.
Das Erlebniszentrum Perlmutter wird zweifellos ein Ort sein, der uns allen Freude bringen wird. Es wird nicht nur ein Ort der Begegnung und des Lernens sein, sondern auch ein Symbol für den Zusammenhalt und die Innovationskraft unserer Region.
Ich bin zuversichtlich, dass dieses Projekt die Schönheit des Vogtlandes weiter hervorheben und Besucher aus nah und fern anziehen wird. Ich freue mich darauf, die Entwicklung dieses aufregenden Zentrums mitverfolgen zu können und in Zukunft unvergessliche Erinnerungen dort zu schaffen.
Dank an alle, die ihren Teil dazu beigetragen haben, dass dieses Projekt Realität wird. Gemeinsam gestalten wir eine lebendige Zukunft für das Vogtland.
Foto: Karsten Repert
Zur Prämierung der Preisträger des 8. Sächsischen Kinder-Garten-Wettbewerbs am 03.07.2023 war es mir in der Rolle als Vizepräsidentin der Sächsischen Landesvereinigung für Gesundheitsförderung eine besondere Freude die Veranstaltung mit einer Begrüßungsrede zu eröffnen.
Unter dem Motto „Unser Kinder-Garten – Natur als Entwicklungsraum“ durfte ich im Anschluss mit Herrn Gerald Heinze, Leiter der Abteilung der Kindertagesbetreuung im Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, die Sieger des Wettbewerbs beglückwünschen.
Im Fokus des Wettbewerbs stand dabei die Umsetzung des sächsischen Bildungsplanes sowie das gesunde Aufwachsen der Kinder. Alle teilnehmenden Einrichtungen wurden von einer Fachjury im Rahmen der Schaffung einer gesundheitsfördernden bzw. naturnahen Umgebung für Kinder begutachtet. Ich bedanke mich bei allen Teilnehmern sowie allen Gästen für den schönen Tag in Dresden.
Mit den Verantwortlichen der Verbraucherzentrale Sachsen und Simone Lang (SPD), MdL, traf ich mich am 21.06.2023 zum Start der mobilen Beratung in Dresden. Neben den stationären Beratungszentren und Beratungsstellen im gesamten Freistaat bietet die Verbraucherzentrale Sachsen seit Juni eine mobile Beratung an.
Die Verbraucherschützer haben einen detaillierten Tourenplan für alle ländlichen Regionen zusammengestellt. So werden im Vogtland die Regionen Adorf, Annaberg-Bucholz, Bad Elster, Elsterberg, Hasselbrunn, Johnanngeorgenstadt, Klingenthal, Marienberg Oelsnitz, Reichenbach und Weichlitz als Standorte für die mobile Beratung besucht.
Zu erkennen sind die Verbraucherschützer an ihren roten Beratungsbussen. Dabei finden alle Verbraucher Hilfe in den Bereichen Recht, Finanzen, Energie, Digitales oder Ernährung. Alle weiteren Informationen sind auf der Webseite der Verbraucherzentrale Sachsen zu finden.
Am 01.05.2023 wurde das neue Deutschlandticket eingeführt.
Fahrgäste können zukünftig für nur 49 Euro mit dem Nahverkehr in der ganzen Bundesrepublik fahren. Verkehrsverbünde und Tarifzonengrenze spielen für viele Fahrgäste zukünftig keine Rolle mehr.
Es ist eine klimafreundliche Mobilitätsvariante für jedermann und zugleich eine finanzielle Entlastung für viele Berufspendelnde. Dabei kann das Ticket bei jedem Verkehrsbund digital erworben werden.
Analoge Angebote in Form von Ticketkarten werden von den Verkehrsverbünden regional nach eigenen Ermessen und Möglichkeiten angeboten. Die Bürgerinnen und Bürger können sich bei einem fehlenden Angebot an einen Verkehrsverbund Ihrer Wahl wenden.
Am 20.04.2023 wurde der Spatenstich für die Großbaustelle “Neue Elsterbrücke” gesetzt. Die dringend benötigte Baumaßnahme wird durch zwei Förderrichtlinien des Landes Sachsen unterstützt und mitfinanziert. Die Finanzierung gestaltet sich zum einen durch Mittel in Höhe von 5,9 Millionen Euro aus dem KStB. Zum anderen wird die Plauener Straßenbahn mit 4,1 Millionen Euro finanzell gefördert.
Die Auftragssumme der Stadt Plauen liegt bei ca. 16,1 Millionen Euro. Die Plauener Straßenbahn trägt Kosten in Höhe von rund 7,4 Millionen Euro.
Eine weitere Million konnte heute Staatssekretärin Ines Fröhlich in Form eines weiteren Förderbescheides für die gestiegenen Kosten überreichen, weitere Anträge stehen noch aus.
