Ich bin Ihre Landtagsabgeordnete für die SPD und vertrete die Interessen von Plauen und dem Vogtland im Sächsischen Landtag.
Nach den schwierigen Nachwendejahren hat sich Plauen gut erholt. Längst findet man in Plauen und dem Vogtland gute Chancen für Ausbildung und attraktive Arbeitsplätze. Stadt und Region bieten zudem für junge Familien und Kinder gute Lebens- und Wohnbedingungen. Ich setze mich dafür ein, dass sich Bedingungen für alle weiter verbessern und sich das Vogtland zukunftsfähig aufstellt.
Aktuelles
Zukunft gestalten – Gemeinsam für das Vogtland!
Beim Jahresempfang des Sächsischen Landtags am 06. Januar war die Botschaft klar: Die Herausforderungen des kommenden Jahres können wir nur durch Zusammenhalt und Zusammenarbeit meistern.
Für das Vogtland stehen dabei zentrale Themen im Vordergrund:
- Strukturwandel und wirtschaftliche Transformation: Unsere Region braucht innovative Konzepte, um zukunftsfähig zu bleiben und Arbeitsplätze zu sichern.
- Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung: Ob Energiewende oder der Schutz unserer Natur – wir wollen Lösungen, die Umwelt und Menschen verbinden.
- Sozialer Zusammenhalt stärken: Demokratie lebt vom Austausch und gemeinsamen Handeln. Gerade in Zeiten von Unsicherheit und Polarisierung müssen wir Brücken bauen.
Zusammen setzen wir uns für demokratische Lösungen und Kompromisse ein. Unser Auftrag ist es, die Interessen der Menschen im Vogtland mit Herz und Verstand zu vertreten.
Mutig neue Wege gehen
In Verantwortung für Sachsen
Am 4. Dezember wurde der Koalitionsvertrag von CDU und SPD vorgestellt und am 17. Dezember unterschrieben. Angesichts unsicherer Mehrheiten im Landtag und schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen werden Maßnahmen ergriffen, um Stabilität zu schaffen. Ein Schutzschirm wird aufgespannt, der besonders Kinder, Jugendliche, Familien, Kultur, Sport und soziale Bereiche unterstützen soll. Kinder und Jugendliche stehen dabei im Fokus, da sie in der Vergangenheit oft benachteiligt wurden. Zentrale Themen sind auch die Förderung guter Arbeit mit einem unbürokratischen Vergabegesetz und Vergabemindestlohn, sowie Verbesserungen im Bildungsbereich. Ein Kompromiss für die Bildungszeit wurde erreicht, und es wird verstärkt auf die Sicherstellung von Lehrpersonal sowie Schulsozialarbeitern und -assistenten gesetzt. In der medizinischen Versorgung sollen Krankenhausstandorte erhalten, die Landarztquote ausgebaut und eine flächendeckende Versorgung gewährleistet werden. Trotz der Notwendigkeit, den Haushalt zu konsolidieren, will die Koalition weiterhin in wichtige Bereiche investieren, unter anderem in einen Generationenfonds. Eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen Kräften in Sachsen wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Minderheitsregierung
Die Zusammenarbeit im Landtag wird durch fehlende feste Mehrheiten von einer neuen politischen Kultur geprägt sein, die Debatten und Kompromisse in den Vordergrund stellt. Gerade in dieser schwierigen Situation will die SPD Sachsen Verantwortung übernehmen und hat mit dem Koalitionsvertrag aktiv dafür gesorgt, dass eine gute Grundlage für eine handlungsfähige Regierung für Sachsen gegeben ist.
Konsultationsmechanismus
Mit Einführung des Konsultationsmechanismus werden die Auffassungen anderer Fraktionen in den Gesetzgebungsprozess einfließen. Frühzeitig werden alle Abgeordneten über die geplanten Vorhaben der Minderheitsregierung informiert. Alle Abgeordneten im Landtag haben die gleichen Rechte und Pflichten den Gesetzgebungsprozess mitzugestalten. Die Rolle von Regierung und Opposition wird durch diesen Mechanismus neu definiert, damit das Ziel, das Sachsen wieder aus der Mitte der Gesellschaft zusammengeführt und regiert wird, erreicht werden kann. Mit den Oppositionsparteien wird bei allen Gesetzvorhaben darüber diskutiert werden, was die beste Lösung für Sachsen sein wird. Das starre Bild von Opposition und Regierung, die sich gegenüberstehen, wird damit aufgebrochen.
Neues Kabinett
Am 18. Dezember wurde Michael Kretschmer zum Sächsischen Ministerpräsidenten durch das Parlament gewählt. Petra Köpping wird die neue stellvertretende Ministerpräsidentin sein. Zusätzlich wird sie weiterhin das Amt der Staatsministerin für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt begleiten und durch die Staatssekretärin Dagmar Neukirch unterstützt. Dirk Panter wird neuer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz. Bei seiner Arbeit wird ihn der Staatssekretär Thomas Kralinski unterstützen.
Fördermittel für Plauen
Ich habe mich in meiner Funktion als Landtagsabgeordnete für die Einzelförderung zur Dachsanierung des Gebäudes eingesetzt. Die positive Rückmeldung auf mein Vorhaben aus dem Kabinett macht mich stolz. Als Sprecherin für Kinder, Jugendliche und Familie ist es mir immer ein besonderes Anliegen mich für das Wohl von Kindern und Jugendlichen einzusetzen. Das Hally beherbergt die heilpädagogische Kindertagespflege sowie die Geschäftsstelle des Kinderschutzbundes. Die Stadt Plauen wird keine Eigenmittel zur Finanzierung der Sanierung aufbringen müssen. Sie erhält eine Vollförderung.
Die dringend notwendige Renovierung des maroden Daches der Einrichtung des Kinderschutzbundes in Plauen muss dringend durchgeführt werden. Im obersten Stockwerk befindet sich die Heilpädagogische Tagesgruppe. Die vorhandenen Schäden stellen für die Nutzer des Gebäudes einen inakzeptablen Zustand dar. Zusätzlich fehlt dem Gebäude eine Isolierung zum ungenutzten, kalten Dachraum, was zu erheblichen Energieverlusten führt.
Zukunft Vogtland
Elektrifizierung der Magistrale
Es ist wichtig, dass sich die Verkehrsminister dazu einmütig äußern und die Wichtigkeit des Projektes betonen. Seit Jahren liegen die Planungen vor. Der Haushaltsausschuss des Bundes hat eine Neubewertung beschlossen. Die Wirtschaftlichkeit des Ausbaus darf nicht weiter infrage gestellt werden. Unsere Staatssekretärin Ines Fröhlich, hat dies heute noch einmal deutlich gemacht. Für die Stadt Plauen wäre der Ausbau eine wichtige Weichenstellung für die infrastrukturelle Anbindung.
Weitere Nachrichten über meine politische Arbeit findet Ihr hier.
