Ich bin Ihre Landtagsabgeordnete für die SPD und vertrete die Interessen von Plauen und dem Vogtland im Sächsischen Landtag.
Nach den schwierigen Nachwendejahren hat sich Plauen gut erholt. Längst findet man in Plauen und dem Vogtland gute Chancen für Ausbildung und attraktive Arbeitsplätze. Stadt und Region bieten zudem für junge Familien und Kinder gute Lebens- und Wohnbedingungen. Ich setze mich dafür ein, dass sich Bedingungen für alle weiter verbessern und sich das Vogtland zukunftsfähig aufstellt.
Aktuelles
Neue Aufgaben
Mit großer Freude nehme ich meine neuen Aufgaben in der SPD-Fraktion ab Oktober 2024 wahr. In der aktuellen 8. Legislatur (2024-2029) bin ich für die SPD-Fraktion im sächsischen Landtag:
Sprecherin für Energie
Klima-, Umwelt- und Naturschutz,
Land- und Forstwirtschaft,
Ländlicher Raum, Strukturwandel und Landesentwicklung
In diesen zentralen Themenfeldern sehe ich bedeutende Chancen und Herausforderungen, die es gemeinsam anzupacken gilt, um Sachsen nachhaltig zu gestalten und weiterzuentwickeln. Mehr über meine neuen Aufgaben kann unter meine Ziele nachgelesen werden.
Kita-Moratorium beschlossen
Am 23. September 2024 haben die Koalitionsfraktionen der 7. Legislatur des Landtages einen letzten gemeinsamen Antrag eingereicht, der in der letzten Plenarsitzung dieser Legislatur am 26. September 2024 beschlossen werden soll.
Wir stärken die frühkindliche Bildung und sichern Personal in den Kitas!
Zum im Sächsischen Landtag beschlossenen Kita-Moratorium erklärt Juliane Pfeil, Sprecherin für Kindertagesstätten:
“Wir stärken die frühkindliche Bildung. Mit dem Kita-Moratorium bleibt das Geld im System. Bis zum Beschluss des nächsten Haushalts haben die sinkenden Kinderzahlen keine negativen Auswirkungen. Die Kommunen und die Träger können die zusätzlichen Landesmittel nutzen, um Personal und wohnortnahe Kita-Plätze zu halten. So kann die Qualität weiter verbessert werden. Die Kommunen können mit den Landesmitteln die Zeit bis zum nächsten Haushalt überbrücken und müssen nicht selbst mitfinanzieren – das war uns als SPD-Fraktion wichtig.”
“Das Kita-Moratorium baut jetzt eine Brücke ins Jahr 2025. Spätestens mit dem Beschluss des Doppelhaushalts 2025/2026 muss diese Brücke auf ein sicheres Fundament gestellt werden. Es müssen weitere Schritte zur Qualitätsverbesserung folgen. Und es braucht gemeinsame Vorschläge für eine neue Art der Kita-Finanzierung. Wir sehen die finanziellen Schwierigkeiten der Kommunen und sind deshalb an ihrer Seite, wenn es um eine Reform des kommunalen Finanzausgleiches geht. Aber aus der Kinderbetreuung resultieren diese Schwierigkeiten gerade nicht, hier finanziert das Land fair.”
Hintergrund: Die finanziellen Mittel des Landes zur Förderung der Kindertagesbetreuung im Haushaltsjahr 2025 sollen unbeschadet sinkender Kinderzahlen vorerst auf dem Niveau des Haushaltsansatzes des Jahres 2024 fortgeschrieben werden. Es geht also um 920,2 Millionen Euro (im Haushaltstitel 05 20/633 81), die nicht nur in 2024, sondern auch 2025 zur Verfügung stehen sollen. So kann ein großer Teil des pädagogischen Personals für die qualitative und inhaltliche Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung im Freistaat Sachsen durch die Träger der frühkindlichen Bildung bis auf Weiteres gehalten werden.
Fördermittel für Plauen
Ich habe mich in meiner Funktion als Landtagsabgeordnete für die Einzelförderung zur Dachsanierung des Gebäudes eingesetzt. Die positive Rückmeldung auf mein Vorhaben aus dem Kabinett macht mich stolz. Als Sprecherin für Kinder, Jugendliche und Familie ist es mir immer ein besonderes Anliegen mich für das Wohl von Kindern und Jugendlichen einzusetzen. Das Hally beherbergt die heilpädagogische Kindertagespflege sowie die Geschäftsstelle des Kinderschutzbundes. Die Stadt Plauen wird keine Eigenmittel zur Finanzierung der Sanierung aufbringen müssen. Sie erhält eine Vollförderung.
Die dringend notwendige Renovierung des maroden Daches der Einrichtung des Kinderschutzbundes in Plauen muss dringend durchgeführt werden. Im obersten Stockwerk befindet sich die Heilpädagogische Tagesgruppe. Die vorhandenen Schäden stellen für die Nutzer des Gebäudes einen inakzeptablen Zustand dar. Zusätzlich fehlt dem Gebäude eine Isolierung zum ungenutzten, kalten Dachraum, was zu erheblichen Energieverlusten führt.
Zukunft Vogtland
Elektrifizierung der Magistrale
Es ist wichtig, dass sich die Verkehrsminister dazu einmütig äußern und die Wichtigkeit des Projektes betonen. Seit Jahren liegen die Planungen vor. Der Haushaltsausschuss des Bundes hat eine Neubewertung beschlossen. Die Wirtschaftlichkeit des Ausbaus darf nicht weiter infrage gestellt werden. Unsere Staatssekretärin Ines Fröhlich, hat dies heute noch einmal deutlich gemacht. Für die Stadt Plauen wäre der Ausbau eine wichtige Weichenstellung für die infrastrukturelle Anbindung.
Weitere Nachrichten über meine politische Arbeit findet Ihr hier.
